Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Einladung zum Thema Handelsabkommen - frei und/oder fair
Den Text der Einladung finden Sie hier:
Wir trauern um Egon Bahr
Egon Bahr ist tot. Der frühere enge Vertraute des SPD-Kanzlers Willy Brandt und Ex-Bundesminister starb im Alter von 93 Jahren. Die deutsche Sozialdemokratie und viele Menschen in Europa trauern um einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten, den Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer“, zeigt sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in seinem Nachruf tief bestürzt.
Schweitzer/Schmitt: Vorausschauende Infrastrukturpolitik zahlt sich aus
„Bundesverkehrsminister Dobrindt hat heute angekündigt, dass der Bund insgesamt 293 Millionen Euro in den Erhalt und den Ausbau der Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz investieren wird. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen und die Wirtschaft in unserem Land,“ begrüßt Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, die heutige Ankündigung des Bundesverkehrsministers.
„Durch die vorausschauende Planung der Landesregierung und des Landesbetriebs Mobilität (LBM) ist es gelungen, dass ein hoher Anteil der Bundesgelder ins Land geholt wird. Heute zeigt sich, dass die Politik der Landesregierung, sinnvolle Projekte möglichst früh zur Baureife zu führen, die richtige war. Der Bund hat nur abgeschlossene Planungen in sein Programm aufgenommen – Rheinland-Pfalz hatte davon dank einer vorausschauenden Politik genug in der Schublade. Rheinland-Pfalz ist dadurch unter den vier Flächenländern, die am stärksten vom Infrastrukturprogramm des Bundes profitieren.“
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Astrid Schmitt, ergänzt: „Schon seit Jahren fordern Experten eine Erhöhung der entsprechenden Mittel. Dass Dobrindt dem heute nachkommt, ist auch das Ergebnis der Hartnäckigkeit sozialdemokratischer Verkehrspolitiker im Bund wie in den Ländern.“ Schmitt begrüßt die nun zu finanzierenden Projekte: „Allein für den Ausbau der A61 zwischen Rheinböllen und dem Hunsrück ist es gelungen, 151 Millionen Euro an Bundesgeldern abzurufen. Mit den Ortsumgehungen für Impflingen, Hochstetten-Dhaun, Gödenroth und Bad Bergzabern erfüllen sich zudem lang gehegte Wünsche der Menschen direkt vor Ort. Die Ortsumgehungen bedeuten für sie eine spürbare Entlastung von Verkehrslärm und Emissionen. Durch den Bau der neuen B47 als Südumgehung von Worms wird es uns gelingen, das Straßennetz im südlichen Rheinhessen bedarf- und funktionsgerecht zu erweitern.“
Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de
Sommertour von MdB Gustav Herzog: Äpfel zum Schichtwechsel bei Gienanth Eisenberg
Auf seiner Sommertour 2015 verteilte der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog am neuen Parkplatz der Gießerei Gienanth in Eisenberg zum Schichtwechsel Äpfel an die Belegschaft. Mit dabei die Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtages Jaqueline Rauschkolb. Unterstützt wurden die beiden Abgeordneten von Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Eisenberg (Pfalz). Außer den Äpfeln gab es noch Informationen zur Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion.
