Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Förderprogramm zur Stärkung der klimafreundlichen Mobilität
Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
gute Nachrichten für alle Privatpersonen, die sich 2026 bereits ein E-Auto gekauft haben oder darüber nachdenken, auf E-Mobilität umzusteigen: Ab heute, 19. Mai 2026, können Anträge für das Förderprogramm zur Stärkung der klimafreundlichen Mobilität eingereicht werden. Mit dem Programm unterstützen wir insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen beim Umstieg auf ein E-Auto und geben einen industriepolitischen Impuls für den Automobilstandort Deutschland. Wir sichern Arbeitsplätze.
Matthias Mieves´ (MdB) Magazin Mai 2026
Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
was braucht unser Land? Große Reformen oder kleine Reförmchen? Genau darum geht es in der neuesten Ausgabe des MM-Magazins. Ich durfte außerdem bei den Koalitionsverhandlungen für die neue Regierung in Rheinland-Pfalz mitarbeiten. Bei meinem persönlichen Tipp erfahrt ihr diesmal, wo es in Kaiserslautern leckere Smashburger gibt.
Herzliche Grüße
Matthias
Hier geht´s zum Magazin Mai 2026
Matthias Mieves´ Magazin April 2026
Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
April, April – doch das ist kein Aprilscherz. Wir haben die Wahl in Rheinland-Pfalz krachend verloren. Was nun? Mehr dazu in der neuen Ausgabe des MM-Magazins. Außerdem gibt es alle Infos zum Neustart der Riester-Rente, meine Haltung zu den hohen Spritpreisen und wie gewohnt einen persönlichen Tipp.
Viel Spaß beim Lesen!
Herzliche Grüße
Matthias
Lars Klingbeil: Reformen für ein starkes Land
Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
heute hält Lars Klingbeil im Rahmen einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung eine programmatische Rede zu einer möglichen Reformagenda für Deutschland. Es geht darin um viele wesentliche Felder in Politik und Gesellschaft. So zum Beispiel um Steuerpolitik, Wirtschafts- und Energiepolitik und Sozialpolitik. Wir haben das beiliegende Papier mit den Kernpunkten seiner Rede erhalten und ich leite es euch sehr gerne weiter.
Reform des Gebäudeenergiegesetzes
Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
kein Gesetz hat in der letzten Wahlperiode so sehr polarisiert wie das s. g. "Heizungsgesetz". Zwischen den ersten Entwürfen und dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz konnten gerade durch die SPD viele Verbesserungen für Eigentümer von Eigenheimen und Mieterinnen und Mieter erreicht werden. Dennoch ist das Gesetz reformbedürftig und ich freue mich, dass jetzt Eckpunkte vorliegen, auf deren Grundlage die Regierung und der Bundestag die Gebäudemodernisierung im Heizungsbereich flexibler und praxistauglicher machen werden.
Worum geht es im Kern bei der Reform?
