SPD Münchweiler an der Alsenz

Matthias Mieves´ Magazin April 2026

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,

April, April – doch das ist kein Aprilscherz. Wir haben die Wahl in Rheinland-Pfalz krachend verloren. Was nun? Mehr dazu in der neuen Ausgabe des MM-Magazins. Außerdem gibt es alle Infos zum Neustart der Riester-Rente, meine Haltung zu den hohen Spritpreisen und wie gewohnt einen persönlichen Tipp.

Viel Spaß beim Lesen!

Herzliche Grüße

Matthias

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Lars Klingbeil: Reformen für ein starkes Land

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,

heute hält Lars Klingbeil im Rahmen einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung eine programmatische Rede zu einer möglichen Reformagenda für Deutschland. Es geht darin um viele wesentliche Felder in Politik und Gesellschaft.  So zum Beispiel um Steuerpolitik, Wirtschafts- und Energiepolitik und Sozialpolitik. Wir haben das beiliegende Papier mit den Kernpunkten seiner Rede erhalten und ich leite es euch sehr gerne weiter.


 

 

Reform des Gebäudeenergiegesetzes

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
kein Gesetz hat in der letzten Wahlperiode so sehr polarisiert wie das s. g. "Heizungsgesetz". Zwischen den ersten Entwürfen und dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz konnten gerade durch die SPD viele Verbesserungen für Eigentümer von Eigenheimen und Mieterinnen und Mieter erreicht werden. Dennoch ist das Gesetz reformbedürftig und ich freue mich, dass jetzt Eckpunkte vorliegen, auf deren Grundlage die Regierung und der Bundestag die Gebäudemodernisierung im Heizungsbereich flexibler und praxistauglicher machen werden.
Worum geht es im Kern bei der Reform?


 

 

Matthias Mieves´ Magazin Februar 2026

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,
will Donald Trump die EU spalten? Und falls ja, wie sollte Europa reagieren? Genau darum geht es in der ersten Ausgabe des MM-Magazins im neuen Jahr. Außerdem erfahrt ihr, wie es tatsächlich um den Krankenstand in Deutschland steht. Mein persönlicher Tipp diesmal? "Frau Komachi empfiehlt ein Buch von Michiko Aoyama."
 Viel Spaß beim Lesen!

Herzliche Grüße
Matthias

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Matthias Mieves (MdB): Wichtige Beschlüsse des Koalitionsausschusses

Liebe politisch Interessierte, liebe Freundinnen und Freunde,

der Koalitionsausschuss hat mehrere wichtige Beschlüsse gefasst und den Weg frei gemacht für weitere Investitions- und Wirtschaftsimpulse. Besonders hervorheben möchte ich, dass es jetzt endlich den Industriestrompreis ab Januar 2026 gibt - ein Schlüssel für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie. Auch der Deutschlandfonds ist ein wichtiges Instrument für die Stärkung des Standortes Deutschland.

Ich habe euch ein Informationspapier zu allen Beschlüssen beigelegt.

Ein schönes Wochenende und herzliche Grüße

Matthias

 

Hier geht´s zum Informationspapier zu allen Beschlüssen