SPD Münchweiler an der Alsenz

Mit dem Schuljahr 2016/17 erfolgt an der Integrierten Gesamtschule Eisenberg die Einführung der gymnasialen Oberstufe. In einer öffentlichen Veranstaltung des SPD-Gemeindeverbandes informierten die Schulleiterin der IGS Eisenberg Christa Mayer und die Koordinatorinnen Dr. Sabine Gellrich und Gabriele Steurer über die IGS und die Oberstufe unter dem Thema „Der Weg zum Abitur an der IGS Eisenberg“. Sie konnten ein überzeugendes, sorgfältig erarbeitetes Konzept für die gymnasiale Oberstufe vorstellen. An der IGS Eisenberg erhalten die Schülerinnen und Schüler von der 5. Klasse bis zum Abitur eine ausgezeichnete Schulbildung. Sie werden durch vielfältige Fördermaßnahmen gut auf alle Abschlüsse und somit auch auf das Abitur vorbereitet. Die Besucherinnen und Besucher der Informationsveranstaltung waren beeindruckt vom schulichen Angebot an der IGS Eisenberg. Eine übersichtlich gestaltete, handliche Informationsbroschüre zur gymnasialen Oberstufe kann angefordert werden bei: Integrierte Gesamtschule Eisenberg, Friedrich-Ebert-Str. 19, 67304 Eisenberg, Telefon 06351 12604-0, Fax 06351 12604-29, www.igs-eisenberg.de.

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Zum Schuljahresstart erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Dass 1200 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden, ist in Zeiten der Schuldenbremse nicht selbstverständlich. Es zeigt, dass die rot-grüne Landesregierung einen klaren Schwerpunkt auf die Bildungspolitik legt. Erfreulich ist auch, dass fast die Hälfte der neu eingestellten Personen ehemalige Vertretungslehrer sind und dass der Vertretungspool zum neuen Schuljahr von 500 auf 800 Vollzeitstellen anwächst.“

Zum gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern (Inklusion) erklärt Brück: „Mit nun 277 Schwerpunktschulen und 12 Förder‑ und Beratungszentren steht Rheinland-Pfalz gut da und wird dem steigenden Bedarf nach inklusivem Unterricht und Beratung in Inklusionsfragen gerecht. Nicht nur bei dieser Entwicklung wird deutlich: Im SPD-geführten Rheinland-Pfalz wird Bildungspolitik umsichtig angegangen und gleichzeitig kommen neue Impulse wie der Tag der Berufs- und Studienorientierung. Rheinland-Pfalz ist bundesweites Vorbild bei Ganztagsangeboten, den Klassengrößen und der gebührenfreien Bildung. Ziel ist und bleibt, dass alle Schülerinnen und Schüler die gleichen Chancen und eine qualitativ hochwertige Ausbildung erhalten.“

Brück begrüßt, dass die Zahl der Deutsch-Intensivkurse von 151 auf 224 steigt: „Wichtig ist, dass zum einen die Flüchtlingskinder intensiv Deutsch lernen und zum anderen in einigen Fächern gemeinsam mit gleichaltrigen Kindern aus Deutschland lernen. Spracherfolge stellen sich durch diese Zweigleisigkeit am schnellsten ein. Falsch ist dagegen die von der CDU-Fraktion favorisierte Separierung: Es ist weder im Sinne des Spracherlernens noch im Sinne des Integrierens in Deutschland, wenn Flüchtlingskinder nur unter sich sind. Das CDU-Konzept hat sich überlebt.“

Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de

Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz für Kindertagesstättenpolitik, Bettina Brück, begrüßt die Steigerung der Ausgaben für Investitionszuschüsse an Träger zum Ausbau des Angebots für unter Dreijährige in Kindertagesstätten.  „Kindertagesstättenpolitik ist seit Jahren ein Schwerpunktthema in Rheinland-Pfalz. Mit dem Landesprogramm ‚Zukunftschance Kinder-Bildung von Anfang an‘ hat Rheinland-Pfalz seit 2006 massiv in den Ausbau des Bildungsangebots im frühkindlichen Bereich investiert. Dadurch ist auch die U3-Versorgungsquote von damals 4% auf heute 39% gestiegen, so dass Rheinland-Pfalz die beste Versorgung aller westlichen Flächenländer hat“, ruft Brück in Erinnerung.

Es sei daher folgerichtig, dass das Land auch weiterhin seine Verantwortung wahrnimmt und die kommunalen Träger vor Ort beim Ausbau des Angebots für unter Dreijährige unterstütze. „Neben den im Regierungsentwurf bereits veranschlagten 21 Millionen Euro sind nun durch den Änderungsantrag von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN rund 14 Millionen Euro in Form von Verpflichtungsermächtigungen hinzu gekommen. Dadurch ist gewährleistet, dass der Ausbau weiter voranschreiten kann“, so Brück.

Die Abgeordnete weist in diesem Zusammenhang auch auf das Engagement des Landes für Personalkosten hin. „Jährlich fließen Personalkostenzuschüsse für Krippen, Horte und Kindergärten in die Kommunen. Dazu kommen Bonuszahlungen an die kommunalen Träger, die eine hohe Ausbauleistung zu verzeichnen haben. Und nicht zuletzt erstattet das Land die Einnahmeausfälle, die den Kommunen durch die Beitragsfreiheit entstehen. Insgesamt sind dies 985 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren. Wer hier, wie die CDU, von einer Unterfinanzierung der Kindertagesstätten spricht, kennt den Haushalt nicht oder lebt auf einem fremden Planeten“, erklärt Brück.

„Die Kita ist für uns eine wichtige und qualitätsvolle Bildungseinrichtung. Unsere Kitas sind und bleiben beitragsfrei. Forderungen nach der Wiedereinführung von Kitagebühren lehnen wir aus Gerechtigkeitsgründen strikt ab“, so Brück abschließend.

Quelle:
SPD-Landtagsfraktion
www.spdfraktion-rlp.de

Scharf kritisiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering die Änderungsvorschläge der CDU-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt 2014/2015. „Eine Abschaffung der Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten und bei der Schülerbeförderung lehnen wir strikt ab. Der Vorschlag der CDU würde die Familien in Rheinland-Pfalz in den kommenden zwei Jahren mit deutlich über 100 Millionen Euro mehr belasten. Hinzu kommt ein hoher zweistelliger Millionenbetrag, der durch die Abschaffung der gebührenfreien Schülerbeförderung auf die Familien zukommt. Die Forderungen umzusetzen, wäre ein familienpolitisches Desaster. Bis in untere Einkommensschichten kämen erhebliche Mehrbelastungen auf die Familien zu. 

In die gleiche unverantwortliche Richtung gehen Vorschläge, offenbar vor allem im Schulbereich bis 2020 ca. 12.300 Stellen einsparen zu wollen. Nicht spezifizierte, allgemeine Einsparvorschläge runden das Bild ab: Die CDU bleibt bei ihrer haushalts- und finanzpolitisch unseriösen Linie,“ kritisiert Hendrik Hering.

Quelle:
SPD-Landtagsfraktion
www.spdfraktion-rlp.de