SPD Münchweiler an der Alsenz

Mit einem hervorragenden Ergebnis wählten die Delegierten der SPD im Wahlkreis 39 (Donnersbergkreis und Verbandsgemeinde Hettenleidelheim) Jaqueline Rauschkolb zur Direktkandidatin für die Landtagswahl am 13. März 2016.

In geheimer Wahl stimmten 107 Delegierte (93 %) für die 27jährige Eisenbergerin. Nur vier votierten mit "Nein" und vier enthielten sich der Stimme. Als Ersatzbewerber für Jaqueline Rauschkolb wurde Norbert Ritzmann aus der Verbandsgemeinde Rockenhausen gewählt.

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Ein Zuschuss in Höhe von 60.000 € geht an die IGS Eisenberg für den Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes.

„Aus dem Schulbauprogramm des Landes stehen den Schulträgern im Donnersbergkreis in diesem Jahr 140.000 Euro zur Verfügung.“ Dies teilt die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb mit.

„Guter Unterricht erfordert eine gute Lernatmosphäre. Die Mittel für den Schulbau leisten eine hervorragende Unterstützung für das vielfältige Schulangebot des Donnersbergkreises und stärken die Schulstandorte“, so Rauschkolb. Wichtig sei zudem, dass diese öffentlichen Baumaßnahmen auch der örtlichen Baubranche zu Gute kommen.

Außer in Eisenberg werden im Donnersbergkreis noch zwei weitere Projekte gefördert. Die Grundschule Imsweiler  erhält 40.000 € für den Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes. und die Erweiterung der Grundschule Göllheim wird mit 40.000 € gefördert.

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Am Mittwoch, dem 1. Juli 2015 führt der SPD-Ortsverein Eisenberg (Pfalz) eine Busreise nach Mainz durch. Ermöglicht hat die Fahrt unsere Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb.

Nachstehend das voraussichtliche Programm: 08:30 Uhr Abfahrt in Eisenberg, 10:00 Uhr Stadtführung in Mainz „Auf den Spuren von Gutenberg“ mit Besuch des Gutenberg-Museums, 12:15 Uhr Begrüßung durch MdL Jaqueline Rauschkolb im rheinland-pfälzischen Landtag, 12:30 Uhr Mittagessen im Landtagsrestaurant, anschließend Zeit zur freien Verfügung, 15:30 Uhr Treffen im Landtagsgebäude, 16:00 Uhr Besuch der Plenarsitzung im Landtag, 17:15 Uhr Abendessen in der Gaststätte „Heiliggeist“ in Mainz, 19:15 Uhr Rückfahrt nach Eisenberg

Der Kostenbeitrag beträgt 10 Euro je Person. Darin sind folgende Leistungen enthalten: Busreise, Stadtführung, Eintritt im Gutenberg-Museum und Mittagessen (ohne Getränke) im Landtagsrestaurant. Nicht enthalten sind Abendessen und Getränke in der Gaststätte „Heiliggeist“.

Alle Plätze für die Fahrt sind mittlerweile vergeben. Leider können daher keine Meldungen mehr entgegen genommen werden. 

Wie die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb mitteilt, erhält der Donnersbergkreis durch das Landesprogramm zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 6,994 Mio. Euro.

„Die Landesregierung hat schnell reagiert und noch vor der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag Klarheit geschaffen, wie die Mittel von insgesamt 253 Millionen Euro im Land verteilt werden. Die Abstimmung mit den Kommunen hat dabei hervorragend funktioniert. Damit sind die Voraussetzungen zur Stärkung der Investitionskraft der Kommunen geschaffen worden. Von Mitte 2015 bis Ende 2018 können Projekte umgesetzt werden. Es muss nun vor Ort entschieden werden, welche Schwerpunktsetzung verfolgt werden soll, denn hier macht das Land zurecht keine weiteren Vorgaben. Gefördert werden können Investitionen bei Krankenhäusern, Straßen, Schulen oder dem Breitbandausbau bis hin zur frühkindlichen Betreuung“, so Rauschkolb.

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Zur heute bekannt gegebenen Bundesratsinitiative der rot-grünen Landesregierung erklärt Jaqueline Rauschkolb, die Sprecherin für Schwule und Lesben der SPD-Landtagsfraktion: „Nach dem Referendum in Irland nimmt die Debatte über gleichgeschlechtliche Ehen auch in Deutschland wieder Tempo auf. Bundesjustizminister Heiko Maas hat in diesen Tagen konkrete Vorschläge zur Verbesserung unterbreitet. Fakt ist aber auch: Gleiche Rechte sind nur über die Zulassung der Ehe für homosexuelle Paare zu erreichen. Erst dann sind Schwule und Lesben staatlich völlig gleichberechtigt.“

„Rot-Grün geht bei diesen Fragen voran“, sagt Rauschkolb. „Nur die CDU bremst. Jetzt ist es an der Zeit, dass auch die CDU-Landtagsfraktion sich bewegt und die rot-grüne Bundesratsinitiative unterstützt.“ Rauschkolb betont: „Es ist gut, dass die vermeintlich konservativen Iren sich so deutlich dafür entschieden haben, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Offensichtlich ist nur noch die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz um Julia Klöckner anderer Meinung.“

Die SPD-Fraktion hat für diesen Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu dem Thema beantragt. Titel ist: „Für gleiche Rechte von Schwulen und Lesben - Haltung der Landesregierung zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare“.

Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de