„Rheinland-pfälzische Familien profitieren vom beitragsfreien Kindergarten“
Für Familien in unserer Gemeinde und in ganz Rheinland-Pfalz ist der September 2009 ein guter Monat. Mit Beginn dieses Monats startet die vollständige Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten für Drei- bis Sechsjährige. Damit wird der finanzielle Spielraum von Eltern für die Bildung ihrer Kinder deutlich größer. Die Entlastung pro Kind beträgt im Landesdurchschnitt ca. 700 Euro jährlich.
Rheinland-Pfalz ist dabei das erste Bundesland, das diesen mutigen Schritt unter Ministerin Doris Ahnen(SPD) für die konsequente Umsetzung der Beitragsfreiheit vollzogen und damit auch ein Wahlversprechen eingelöst hat.
Bildungsteilhabe und Chancengleichheit werden von der SPD-geführten Landesregierung ernst genommen. Für die SPD ist es ein wichtiges politisches Ziel, möglichst 100 Prozent aller Kinder im Kindergarten frühkindlich zu bilden. Der mehrjährige Besuch vergrößert die Startchancen von Kindern unabhängig von der sozialen oder geografischen Herkunft. Deshalb war für Sozialdemokraten der gebührenfreie Kindergarten ein Muss.
In Rheinland-Pfalz ist Bildung jetzt grundsätzlich kostenfrei von der Kita bis zum gebührenfreien Erststudium. Damit zeigen wir, wie wir Sozialdemokratische Politik, gerade auch Bildungspolitik, verstehen. Ein hohes Maß an Chancengleichheit und eine tatsächliche finanzielle Entlastung der Familien mit Kindern !
Umweltministerin Margit Conrad bewilligt rund 500.000 Euro für Abwasserbeseitigung in Winnweiler
Mit insgesamt 510.200 Euro fördert das rheinland-pfälzische Umweltministerium in diesem und den beiden nächsten Jahren Maßnahmen zur Abwasserbeseitigung in Winnweiler im Donnersbergkreis.
Allein 477.200 Euro fließen in die Modernisierung von Regenentlastungsanlagen in der Gemeinde. So wird unter anderem das alte Regenklärbecken zu einem netzabschließenden Regenüberlaufbecken umgebaut. Darüber hinaus werden die Regenüberläufe in der Gonbachstraße und in der Alsenzstraße auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Zur ordnungsgemäßen Ableitung des Mischwassers werden außerdem die alten überlasteten Sammler durch neue Kanäle ersetzt.
Weitere 33.000 Euro werden seitens des Landes für den Rückbau der mittlerweile stillgelegten Kläranlage Münchweiler an der Alsenz zur Verfügung gestellt. Seit Mitte der 90er Jahre wird das Abwasser der Gemeinde in der Gruppenkläranlage Winnweiler entsorgt
Die Baumaßnahmen sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
„Durch die Modernisierungsmaßnahmen verfügt Winnweiler über eine sehr gute wasserwirtschaftliche Infrastruktur, die Grundvoraussetzung ist für die positive Entwicklung einer Gemeinde, für Wohnen und Gewerbe, so Umweltministerin Margit Conrad. „Die Landesförderung wird gewährt, um sozial verträgliche Gebühren zu ermöglichen“.
Umweltministerin Margit Conrad bewilligt über 14.700 Euro für eine Spielleitplanung in Winnweiler
Für die Umsetzung einer Spielleitplanung in der Ortsgemeinde Winnweiler hat Umweltministerin Margit Conrad jetzt 14.760 Euro zur Verfügung gestellt; das Bildungsministerium gewährt zusätzlich einen Zuschuss in Höhe von knapp 4000 Euro für pädagogische Aufgaben. Damit stellt das Land im Rahmen der Aktion „Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz“ über 18.700 Euro zur Verfügung, damit in Winnweiler naturnahe Erlebnisspielräume entstehen können, die besonders jungen Menschen gefallen.
Information und Diskussion zur Bundestagswahl
SPD Ortsverein und
Gemeindeverband Rockenhausen laden ein:
17.08.09 19:00 Donnersberghalle, kleiner Saal
Gustav Herzog informiert und diskutiert mit Bürgern den Deutschland-Plan der SPD.
"Es gibt keinen Grund, sich mit Massenarbeitslosigkeit auf Dauer abzufinden", sagte Frank-Walter Steinmeier. "Wenn wir jetzt abwarten und nichts tun, dann bedeutet das: Nullwachstum 2010, bis Ende des nächsten Jahres 5 Millionen Arbeitslose. Wir setzen eine 'Konzertierte Aktion Zukunft' dagegen. Das ist der Deutschland-Plan", erklärte er. Die Politik könne das Ziel Vollbeschäftigung nicht allein erreichen. Sie könne aber die Weichen richtig stellen. "Wir wollen ein gesellschaftliches Bündnis organisieren, das gemeinsam anpackt."
Was meinen Sie? Diskutieren Sie mit unserem Bundestagsabgeordneten!
