Nachrichten zum Thema Aktionen
Rhein-Schifffahrt für die ganze Familie
Ein besonderes Angebot unterbreitet die SPD Donnersbergkreis auch wieder in den diesjährigen Sommerferien.
Am Mittwoch, 30. August 2023 heißt es an der Schiffsanlegestelle am Rhein in Vallendar „Leinen los“. Für diesen Tag heuerte die Donnersberger SPD das Personenschiff „Stadt Vallendar“ für eine Schiffstour auf dem Rhein an. Unter dem Motto „Heute geht es an Bord“ lädt die SPD zu einer Schifffahrt für die ganze Familie ein.
Abfahrt ist in Vallendar um 10.00 Uhr. Ab hier geht es durch das Mittelrheintal in Richtung Boppard und zurück. Für Speisen und Getränke ist an Bord gesorgt. Gegen 15.00 Uhr legt das Schiff wieder in Vallendar an. Dann geht es mit den Zubringerbussen wieder zurück. Der Kostenbeitrag inkl. Bustransfer beträgt für Erwachsene 30 Euro. Kinder sind frei und Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren zahlen 5 Euro.
Anmeldungen nimmt die SPD – Geschäftsstelle bis 15. August unter der Telefonnummer 06361-1311 entgegen.
+++Neuwahlen beim SPD Ortsverein Oberes Appeltal+++
Auf der Mitgliederversammlung wurde der Vorstand des SPD Ortsvereins neu gewählt. Jonathan Kreilaus aus Gerbach wurde dabei wieder als Vorsitzender gewählt. Als neuer Stellvertreter wurde Dominik Fellner aus Würzweiler gewählt. Der neue und alte Vorsitzende bedankte sich insbesondere bei Gunter Bold für sein jahrelanges Engagement. Er hatte nicht mehr für den Vorstand kandidiert.
Als neuer und alter Schriftführer fungiert Uwe Pfeiffer und als Kassenwart Inge Wasem. Als Beisitzer wurden Karin Porr und Volker Langguth-Wasem gewählt.
+++ Jusos stellen Antrag gegen ungerechten Finanzausgleich +++
Mitteilung der Jusos Donnersbergkreis:
Die Jusos Donnersbergkreis fordern den SPD Landesparteitag und die SPD Landtagsfraktion auf, mehr Geld für finanzschwache Kommunen bereitzustellen und den Kommunalen Finanzausgleich gerechter auszugestalten. Der im vergangenen Jahr verabschiedete Kommunale Finanzausgleich ist ungerecht und benachteiligt insbesondere Gemeinden mit wenig Einwohner:innen und großen Flächen in ländlichen Regionen. Viele dieser Gemeinden stehen finanziell vor dem Kollaps. Wir haben im Wahlkampf für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land gekämpft, der kommunale Finanzausgleich hingegen öffnet die Schere zwischen arm und reich noch weiter. Wir beantragen daher auf der JUSO-Landeskonferenz folgende Änderungen am Gesetz:
- Wir fordern eine Evaluierung des Gesetzes bereits im kommen Jahr 2024
- Wir fordern längere Fristen und ein stufenweises Vorgehen beim Anwenden der neuen Regelungen.
- Wir fordern die Einrichtung folgender Instrumente, um besonders finanzschwache Kommunen zu unterstützen:
o Einrichtung eines Härtefallfonds
o Deckelung der Umlagen der Kreise und Verbandsgemeinden durch das Land
o Höchst- und Mindeststeuersätze für Grund- und Gewerbesteuern für alle Kommunen
o Einführung eines Flächenindikators, der insbesondere räumlich große Kommunen mit wenigen Einwohnern berücksichtigt
o Landesförderungen sollten stärker an die Finanzkraft der Kommune gekoppelt sein und arme Kommunen dürfen nicht von einer Förderung ausgeschlossen werden
Statement zum Thema Kerweumzüge
In den vergangenen Tagen und Wochen wurde die Debatte um das Planen von Kerweumzügen und das Bauen von Kerwewägen sehr intensiv geführt. Für uns als SPD Donnersberg, ist klar - Wir stehen an der Seite der ehrenamtlichen Veranstaltern von Kerweumzügen. Umzüge sollen sicher sein, für die Veranstalter:innen, die Teilnehmer:innen und die Besucher:innen - dabei ist aber vor allem wichtig, dass die Regelungen für kleine Ortschaften zu stemmen bleiben. Es nützt niemandem etwas, wenn durch die Regelungen kulturelle Feste, wie Kerwen, leiden und im schlimmsten Fall nicht mehr stattfinden können.
Praktikable Lösungen werden im Austausch mit dem Verkehrsministerium gesucht
Dafür setzen wir uns vor Ort und in Mainz ein. SPD Vorsitzende Jaqueline Rauschkolb ist hierzu gerade im Austausch mit den zuständigen Stellen im Verkehrsministerium und sucht nach praktikablen Lösungen. Die bestehende Petition unterstützen wir in der Form, dass wir mit den Erstellern und weiteren Betroffenen im Austausch stehen und deren Anliegen mitnehmen.
Ehrungen beim OV Katzenbach
Nachdem Corona die letzten zwei Jahre keine Ehrungen ermöglicht hat, wurden am Mittwoch den 17.05.2023 von Matthias Mieves in Katzenbach Heide Gerundt und Dieter Schreiber für 50 Jahre ( eigentlich schon 51 und 52 Jahre) treue Mitgliedschaft geehrt. Ebenso wurde für 10 Jahre ( eigentlich hier auch tatsächlich schon 12 Jahre) Mitgliedschaft in der SPD durch den OV Vorsitzenden Dr. Patrick OV Vorsitzender geehrt.
