SPD Münchweiler an der Alsenz

G20 Hamburg

Die Bilder aus Hamburg sind erschütternd. Sie machen jeden und jede DemokratIn wütend. Die Polizistinnen und Polizisten haben unter schwierigsten Umständen buchstäblich Leib und Leben riskiert, um unseren Rechtsstaat zu verteidigen.

 
 

„Vermisse klare Linie bei FWG“

Der Vorsitzende der SPD Oberes Appeltal bezieht Stellung zu den letzten VG Ratssitzungen zum Thema Windkraft und kritisiert die unklare Haltung der FWG. Anbei die komplette Stellungnahme des Vorsitzenden Jonathan Kreilaus: 

 

Nein zu Militarisierung!

Pressemitteilung der Jusos Donnersbergkreis zum Thema Militarisierung auf dem ehemaligen Militärstützpunkt "North Point" bei Kriegsfeld. Darin sprechen sich die Jusos Donnersbergkreis gegen eine Remilitarisierung des ehemaligen Militärgeländes ein. 

 

Rheinpfalz: „Mit positiven Eigenschaften wuchern“

Rheinpfalz: Dannenfels: Auch die Donnersberger SPD setzt sich für den Erhalt der Grundschule ein Auf ihrem jüngsten Parteitag haben die Mitglieder der Donnersberger SPD einstimmig beschlossen, die Landesregierung aufzufordern, die Grundschule in Dannenfels langfristig zu erhalten. Dort hat auch SPD-Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb angekündigt, sich für die Schule einzusetzen.

 

SPD Donnersbergkreis setzt sich für Grundschule Dannenfels und Anpassungen des Wahlprogramms ein

Auf Ihrem Parteitag am 10. Juni in Rüssingen forderte die SPD Donersbergkreis einstimmig die Landesregierung auf, die Grundschule Dannenfels langfristig zu erhalten. Damit folgte die Versammlung dem Antrag der SPD Dannenfels. Ebenfalls einstimmig wurde der Antrag der SPD Winnweiler angenommen, der die SPD-Landtags- und Bundestagsfraktion auffordert, sich für eine Kennzeichnung von Fleisch- und Milchprodukten entsprechend der Haltungsart der Tiere einzusetzen, analog zur Kennzeichnung von Eiern. In Arbeitsgruppen wurde zudem das Bundestagswahlprogramm diskutiert: Geringverdiener und Bedürftige müssten besser unterstützt, der ländliche Raum weiter gestärkt und die Kommunen finanziell entlastet werden.