SPD Münchweiler an der Alsenz

Die Stellungnahme der SPD Fraktion im Stadtrat Kirchheimbolanden zum Thema

"Parken in Kirchheimbolanden" können Sie hier nachlesen:

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Vor dem Gasthaus "Zum Engel". Hier wurde am 1. April 1902 der SPD-Ortsverein Eisenberg (Pfalz) gegründet.

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Die Feststellungen der "Rheinpfalz" zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion im Stadtrat in den Ausgaben vom 13.02. und 11.04.2013 sind falsch:

"In der besagten Sitzung zu Jahresbeginn hat die SPD-Fraktion dem Ankauf nicht zugestimmt. Stadtbürgermeister Kauth hatte lediglich unter Punkt „Verschiedenes“ bekanntgegeben, dass die Stadt für einen Euro das Zehnthaus zurück erwerben möchte. Nach der Sitzung haben wir Bedenken über diese Vorgehensweise geäußert und die Auffassung vertreten, dass kein Beschluss zustande gekommen ist. Zwischenzeitlich wurde dieser Tagesordnungspunkt – wie bei allen anderen Grundstücksangelegenheiten auch – als Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung in den Nichtöffentlichen Teil aufgenommen. In der letzten Sitzung wurde gegen die Stimmen der SPD Fraktion dem Rückkauf durch die Stadt zugestimmt.
Wir sind der Auffassung, dass ein Zwischenerwerb von der Stadt nicht erforderlich gewesen wäre, da ein Interessent das Haus ebenfalls für den symbolischen Kaufpreis hätte erwerben können. Wir haben die Befürchtung, dass durch den Ankauf des Zehnthauses erhebliche Folgekosten auf die Stadt zukommen."

Zur Berichtserstattung der „Rheinpfalz“ vom 11.04.13 „Stadt kauft Zehnthaus zurück“ hat Bernhard Heise, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, die vorstehende Stellungnahme gegenüber der "Rheinpfalz" abgegeben.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat Rockenhausen freuten sich auf ihre Gäste. Im vergangenen Jahr war die Fraktion mit großer Gastfreundschaft in der Moschee an der Kaiserslauterer Straße empangen worden.

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Juli 2009 / Der Vorstand des SPD-Ortsvereines und die Fraktion haben sich einmütig dafür ausgesprochen, Sonja Reisch als Fraktionsvorsitzende zu nominieren.
Sonja Reisch habe bei der Wahl ein sehr gutes Ergebnis erreicht und vertrete glaubwürdig die Belange junger Familien und setze sich für das Zusammenleben der verschiedenen Altersgruppen ein.
Die geheime Wahl der Fraktion erfolgte einstimmig. Sonja Reisch wird somit im neuen Gemeinderat an der Spitze der Fraktion stehen.
Zugleich haben beide Gremien festgelegt bei der Konstituierung des Rates bei der Wahl der Beigeordneten mit einem eigenen Vorschlag anzutreten.