SPD Münchweiler an der Alsenz

Für eine echte Überraschung sorgten bei ihrer Mitgliederversammlung die Steinborner SPD-Mitglieder: Sie nominierten die 30-jährige Corinna Piégsa als Kandidatin für das Amt der Ortsvorsteherin und als Spitzenkandidatin für den Ortsbeirat Steinborn.

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Mit dem Schulbauprogramm des Landes stehen den Schulträgern im
Donnersbergkreis in diesem Jahr 305.000 Euro zur Verfügung. Darauf weist die Landtagsabgeordnete und Staatsministerin Margit Conrad hin.
„Guter Unterricht erfordert eine gute Lernatmosphäre. Die Mittel für den Schulbau leisten eine hervorragende Unterstützung für das vielfältige Schulangebot des Donnersbergkreises und stärkt die Schulstandorte“, so Margit Conrad. Wichtig sei zudem, dass diese öffentlichen Baumaßnahmen auch der örtlichen Baubranche zu Gute kommen.
In den nächsten Tagen würden die einzelnen Bewilligungen ausgesprochen, weitere Projekte können zudem nach Abschluss der baufachlichen Prüfung mit einer Förderung rechnen.
Im Donnersbergkreis würden 3 Projekte mit insgesamt 305.000 Euro gefördert. Unserer Verbandsgemeinde erhält 100.000 € für den Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes der Grundschule Imsweiler.

Die Rheinpfalz berichtet:
Auto- und Motorradfahrer, die sich wieder Nummernschilder mit alten Buchstabenkombinationen ans Gefährt schrauben wollen, müssen sich voraussichtlich noch einige Monate gedulden. Wie das Verkehrsministerium in Mainz auf Anfrage mitteilte, könne es noch bis Jahresende dauern, bis die Voraussetzungen geschaffen seien.

Zu diesen Voraussetzungen zählt unter anderem die Zustimmung des Bundesrats zu der im Bundesverkehrsministerium ausgearbeiteten Änderung der Kfz-Zulassungsverordnung. Sie war ursprünglich bei der gestrigen Sitzung der Länderkammer erwartet worden, kam aber aus Termingründen nicht auf die Tagesordnung. Die Billigung der Gesetzesnovelle durch den Bundesrat gilt als unstrittig, waren es doch die Bundesländer, allen voran Sachsen und Thüringen, die die Initiative gestartet hatten. Danach sollen Buchstabenkürzel, die im Zuge von Gebietsreformen weggefallen waren, wieder erlaubt werden. In der Pfalz sind dies "ROK" für Rockenhausen und "BZA" für Bergzabern. Neben diesen beiden Kombinationen waren in Rheinland-Pfalz nach der Verwaltungsreform 1969 weitere elf Kennzeichen abgeschafft worden.