Dorferneuerung 2011: Land beteiligt sich an den Mehrkosten des Dorfgemeinschaftshauses
Innenminister Roger Lewentz teilte der Abgeordneten und Staatsministerin Margit Conrad heute mit, dass das Land die Ortsgemeinde Wartenberg-Rohrbach bei den Mehrkosten der Sanierung und funktionalen Verbesserung des Dorfgemeinschaftshauses unterstütze. Aus dem Dorferneuerungsprogramm 2011 sind dafür nochmals 28.000 Euro vorgesehen.
Förderung der Wasserwirtschaft auf dem Pfrimmerhof
Wie heute Umweltministerin Ulrike Höfken der Landtagsabgeordneten und Staatsministerin Margit Conrad mitteilte, fördert das Land die Herstellung der Wasserversorgung auf dem Pfrimmerhof mit 277.300 Euro. „Der Landesregierung liegt auch das Wohl der kleinsten Siedlungen am Herzen. Dies zeigen Förderungen wie diese“, erläutert Margit Conrad.
Jetzt reicht´s aber: Lobbyismus nicht mehr zu überbieten!
Berlin: Koalition gegen flächendeckende Breitbandgrundversorgung
Folgende Meldung kann man kaum glauben. Nachfolgend der Titel: „Der Bundestag hat zahlreiche Neuerungen in Sachen Telekommunikation beschlossen: Hotline-Warteschleifen dürfen künftig nichts mehr kosten, Netzbetreiber dürfen Kundendaten ziemlich lange speichern und manche Regionen werden auf schnelles Internet wohl ewig warten müssen.“ (2) Als ich das heute in einem Schreiben eines Branchendienstes las, konnte ich es kaum glauben. Die Gründe liegen in der Ablehnung der „flächendeckenden Grundversorgung“ durch die Koalition. Meiner Meinung nach heute ein Teil der Daseinsvorsorge, wie Strom und Wasser unabdingbar für Unternehmen, Schulen und Privathaushalte.
