SPD Münchweiler an der Alsenz

Am 23. Mai ist die SPD 150 Jahre alt geworden – die älteste demokratische Partei der Welt. In Leipzig feierte sie mit einigen Hundert hochrangigen Gästen aus dem In- und Ausland. Unter anderem dabei: Bundespräsident Joachim Gauck und der französische Präsident Francois Hollande. An diesem Tag trafen sich Geschichte und Zukunft – die SPD muss ihre Ziele weiter verfolgen.

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Zufrieden zeigte sich Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des heute im Ausschuss für Medien und Netzpolitik vorgestellten Standes des Ausbaus der Grundversorgung mit schnellem Internet in Rheinland-Pfalz.

"Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz geht zügig voran: Allein in diesem Jahr wird die Landesregierung Fördermittel in den Breitbandausbau von voraussichtlich mindestens sieben Millionen Euro stecken. Gleichzeitig wurde mit dem Breitband-Projektbüro mit drei erfahrenen Breitbandberatern mit regionalen Zuständigkeiten eine Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger geschaffen, die schnell und effizient auf Anfragen reagiert und vor Ort pragmatische Lösungen für alle Beteiligten findet."
Haller betont, dass eine schnelle Breitbandverbindung schon jetzt gleichbedeutend mit einer guten Verkehrsanbindung sei. Durch den konsequenten Ausbau der Breitbandinfrastruktur schaffe die Landesregierung die Voraussetzungen dafür, dass Rheinland-Pfalz ein attraktiver Standort für Unternehmen und Familien bleibe.

Auch die aktuellen Zahlen des TÜV Rheinland zur Grundversorgung seien erfreulich. Aktuell gehe man von einer Abdeckung von 95,8 Prozent aller Haushalte aus, bei Bandbreiten von bis 50 Mbit/s von 36,2 Prozent. In zwei Jahren bedeute das einen Anstieg von fast 30 Prozent.

"Der Ausbau der Grundversorgung ist nur ein erster Schritt. Der weitere Ausbau der digitalen Infrastruktur im Land ist eine große Zukunftsaufgabe für die Privatwirtschaft, Kommunen und das Land, die wir als SPD-Fraktion weiter voran treiben werden. Unser Ziel ist es, mindestens eine Grundversorgung mit Breitbandinfrastruktur unter Einbeziehung aller Technologien sicher zu stellen", so der medien- und netzpolitische Sprecher.

Die SPD feiert in diesem Jahr ihr 150jähriges Bestehen. Zu dieser Gelegenheit hat das Schauspiel-Ensemble EsPeDe 150, eine Gruppe von professionellen Schauspielern und Laiendarstellern, die unterhaltsame Theaterrevue „Für uns soll’s rote Rosen regnen“ mit bedeutenden Originalreden, Kabarett, Satire und viel Musik auf die Beine gestellt.
Um das Jubiläum unserer Partei auch bei uns gebührend zu begehen, hat der SPD-Gemeindeverband Winnweiler zusammen mit den Ortsvereinen die Theatertruppe für eine Aufführung am

Dienstag, dem 4.6., ab 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr)
Im Restaurant MAX in Winnweiler

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Herr Rösler, egal was sie "cool" finden, Sie sind es nicht!

Es ist alles andere als "cool", Herr Rösler, dass sieben Millionen Menschen für weniger als 8,50 Euro arbeiten müssen, dass ungefähr 800.000 VOLLZEITbeschäftigte für weniger als 6 Euro arbeiten müssen und sich anschließend vom Sozialamt oder ihren Lohn aufstocken zu lassen.

Es ist nicht "cool", dass Zeitarbeiter teilweise bis zu 40 Prozent weniger verdienen als gleich qualifizierte festangestellte Kollegen.

Es ist nicht "cool", dass Frauen in diesem Land durchschnittlich 22 Prozent weniger verdienen als Männer und Deutschland damit eines der ungerechtesten Länder in Europa ist.

Es ist nicht "cool", dass 1,5 Millionen junge Menschen ohne Ausbildung sind.

Es ist nicht "cool", dass die Mietpreise und die Strompreise unentwegt steigen, und es ist vor allen Dingen nicht "cool", dass nach wie vor die Steuerzahler für die Risikoignoranz und die Fehlentscheidungen von Bankern einstehen müssen als die Garanten in letzter Instanz. Das ist alles andere als "cool", Herr Vizekanzler Rösler.

Es ist nicht "cool", dass Sie damit an den Realitäten an den Realitäten von Millionen von Menschen und an unserer Zukunftsfähigkeit dieses Landes so vorbeireden.