SommerRadtour 2013 von Gustav Herzog
Die erste SommerRadtour von Gustav Herzog findet am morgigen Freitag 02. August 2013 statt. Start ist um 13 Uhr am Waldschwimmbad in Eisenberg. Zwischenstopps für Gespräche und Erfrischung sind um 14.00 Uhr in Ramsen AGTSV-Halle und um 16.00 Uhr in Enkenbach-Alsenborn am Elefantenkreisel geplant. Gegen 18 Uhr erfolgt die Einfahrt in die Stadt (Kaiserslautern, Mainzer Straße) und der Abschluss findet am Sportgelände des SVW in Kaiserslautern-Erzhütten gegen 19 Uhr statt. Wer eine Rücktransportmöglichkeit braucht, bitte ganz schnell im Wahlkreisbüro melden.
Kinder- und Jugendflohmarkt – neuer Termin
Auch dieses Jahr wieder organisiert der SPD-Ortsverein Winnweiler den Kinder- und Jugendflohmarkt im unteren Bereich der Gymnasiumstraße. Auf vielfachen Wunsch der Beteiligten findet der diesjährige Flohmarkt nicht am letzten Ferienwochenende statt, sondern am 2. Samstag nach den Sommerferien, also am 31. August 2013. Nähere Informationen werden wir Ihnen noch rechtzeitig mitteilen. Für Rückfragen können Sie sich gerne an Frau Christa Mayer (2929) oder an Frau Sonja Reisch (984693) wenden.
Krankentransport muss Teil der Rettungsdienste bleiben
Innenminister Roger Lewentz befürchtet negative Auswirkungen auf den rheinland-pfälzischen Rettungsdienst durch die geplante EU-Richtlinie zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen. „Werden die diskutierten Pläne vom Europaparlament verabschiedet, stellt das unser bewährtes System völlig auf den Kopf“, sagte Lewentz am Donnerstag in Mainz. Nach Beratungen auf europäischer Ebene muss mit hoher Wahrscheinlichkeit damit gerechnet werden, dass zwar die Notfallrettung nicht europaweit ausgeschrieben werden muss, der Bereich der Krankentransporte aber sehr wohl.
100.000 Euro für Grundschule Imsweiler
Mit dem Schulbauprogramm des Landes stehen den Schulträgern im
Donnersbergkreis in diesem Jahr 305.000 Euro zur Verfügung. Darauf weist die Landtagsabgeordnete und Staatsministerin Margit Conrad hin.
„Guter Unterricht erfordert eine gute Lernatmosphäre. Die Mittel für den Schulbau leisten eine hervorragende Unterstützung für das vielfältige Schulangebot des Donnersbergkreises und stärkt die Schulstandorte“, so Margit Conrad. Wichtig sei zudem, dass diese öffentlichen Baumaßnahmen auch der örtlichen Baubranche zu Gute kommen.
In den nächsten Tagen würden die einzelnen Bewilligungen ausgesprochen, weitere Projekte können zudem nach Abschluss der baufachlichen Prüfung mit einer Förderung rechnen.
Im Donnersbergkreis würden 3 Projekte mit insgesamt 305.000 Euro gefördert. Unserer Verbandsgemeinde erhält 100.000 € für den Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes der Grundschule Imsweiler.
Offener Brief
Diesen offenen Brief sendete ARD-Korrespondent Stephan Ueberbach an die Bundeskanzlerin:
Grund war Merkels Aussage bzgl. der Sparpolitik der Bundesregierung:
“Wir haben jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt”
Liebe Bundesregierung, sehr geehrte Frau Merkel,
wen meinen Sie eigentlich, wenn Sie sagen, wir hätten jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt?
Ich jedenfalls habe das nämlich ganz sicher nicht getan. Ich gebe nur das Geld aus, das ich habe.
Ich zahle Steuern, bin gesetzlich krankenversichert und sorge privat für das Alter vor. Ich habe mich durch Ihre Abwrackprämie nicht dazu verlocken lassen, einen überflüssigen Neuwagen zu kaufen, ich bin kein Hotelier und kein Milchbauer.
Und “Freibier für alle” habe ich auch noch nie verlangt.
Wer war wirklich maßlos?
Meinen Sie vielleicht die Arbeitslosen und Hartz IV-Bezieher, bei denen jetzt gekürzt werden soll? Meinen Sie die Zeit- und Leiharbeiter, die nicht wissen, wie lange sie ihren Job noch haben? Oder meinen Sie die Normalverdiener, denen immer weniger netto vom brutto übrigbleibt? Haben die etwa alle “über ihre Verhältnisse”gelebt?
