Investitionsstock des Landes 2015: Über 1,2 Millionen Euro für den Donnersbergkreis
Der Donnersbergkreis profitiert aus dem diesjährigen Investitionsstock des Landes mit Förderbewilligungen in Höhe von 1.236.000 Euro. Dies erfuhr die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb auf Anfrage aus dem Innenministerium. „Ich freue mich, dass für den Donnersbergkreis dreizehn Maßnahmen mit jeweils großer lokaler Bedeutung bei der Mittelvergabe berücksichtigt werden konnten“, so Rauschkolb.
Neun der dreizehn geförderten Maßnahmen betreffen den Ausbau von Ortsstraßen, Brücken und Gehwegen. „In einer ländlichen Region wie dem Donnersbergkreis spielen Verkehrsinfrastruktur und Mobilität eine große Rolle. Investitionen wie diese erhöhen daher nicht nur die Wohnqualität für die Anwohner, erfahrungsgemäß ziehen sie auch private Investitionen nach sich und stärken unsere Gemeinden“, so die Abgeordnete.
Für die Verbandsgemeinde Eisenberg sind dies
- in Eisenberg 60.000 € von 335.000 € für den Ausbau eines Teilstückes der Neustraße
- in Kerzenheim 22.000 € von 120.000 € für den Ausbau 1. Bauabschnitt der Saarlandstraße
- in Ramsen 80.000 € von 445.000 € für den Ausbau der Bahnhofstraße
Stellungnahme zum Thema "Parken in Kirchheimbolanden"
Die Stellungnahme der SPD Fraktion im Stadtrat Kirchheimbolanden zum Thema
"Parken in Kirchheimbolanden" können Sie hier nachlesen:
Wir trauern um Peter Ebel!
Im Alter von 69 Jahren ist unser Genosse Peter Ebel am Donnerstag, 30.4.2015 verstorben.
Er trat am 1. März 1979 in unsere Partei ein und engagierte sich, über die örtliche Partei hinaus, als Vertreter auf Kreis- und Landesebene.
Unermüdlicher Einsatz und große Tatkraft zeichneten ihn aus. Wir haben ihm zu danken und werden sein Andenken bewahren. Unsere Gedanken sind bei ihm und seinen Angehörigen.
Denninghoff: Ländliche Regionen stärken – Breitbandausbau voranbringen
Die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben heute einen Änderungsantrag „Ausbau von Hochleistungsnetzen in Rheinland-Pfalz voranbringen“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der SPD-Abgeordnete Jörg Denninghoff: „Gerade in den ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz wird die Verfügbarkeit von schnellem Internet eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der Herausforderungen des demographischen Wandels spielen. Der Ausbau von Hochleistungsnetzen ist für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz eine große Chance – und aufgrund der topographischen Gegebenheiten auch eine besondere Herausforderung.“ Denninghoff lobt vor diesem Hintergrund die Strategie der SPD-geführten Landesregierung, im Maßnahmenmix bis Ende 2018 schrittweise 50 Mbit/s flächendeckend in Rheinland-Pfalz auszubauen.
Denninghoff betont: „Beim Ausbau von leistungsstarkem Internet darf nicht allein die aktuelle Nachfrage nach hohen Bandbreiten als Maßstab dienen. Verfügbare Bandbreite wird immer durch neue innovative Nutzungsmöglichkeiten belegt werden. Bereits jetzt ist klar, dass zukünftige Innovationen – beispielsweise im Bereich der Telemedizin oder dem 'Internet der Dinge' – die Nachfrage nach Bandbreiten im Gigabit-Bereich noch weiter steigen lassen werden. Insbesondere symmetrischen Netzen wird durch innovative Anwendungen in Zukunft eine immer größere Bedeutung zukommen. Ich begrüße deshalb, dass die geplante Machbarkeitsstudie der Landesregierung zum flächendeckenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur auf Bandbreiten von 300 Mbit/s auch diese Anforderungen berücksichtigen wird.“
Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de
