„Ein ganz lebhafter Dialog. Die Schülerinnen und Schüler hatten viele interessante Fragen. Es war spannend ihre Sicht auf das Weltgeschehen zu erfahren“, so die Landtagsabgeordnete und Staatsministerin Margit Conrad über ihren Besuch an der IGS Eisenberg im Rahmen des Schulbesuchstages des rheinland-pfälzischen
Landtags. Dort sprach sie mit Schülerinnen und Schülern über die aktuelle Politik.
Nach der Begrüßung durch Schulleiterin Frau Mayer sowie die Klassenlehrer Herr Welz und Frau Creutz stellte Margit Conrad sich und ihren persönlichen Lebenslauf vor. Daraus ergaben sich auch die ersten Fragen der Schülerinnen und Schüler, z.B. wie ihr Tagesablauf aussehe („Oftmals lang mit vielen Terminen, aber immer
interessant“, so Conrad) oder was ihr als ehemalige Bundestagesabgeordnete und jetzige Landtagsabgeordnete besser gefalle: Bundestag oder Landtag („Beides interessant, aber die Bürgerinnen und Bürger des Donnersbergkreises in Mainz zu vertreten macht besonders viel Freude“). Als großes Diskussionsthema hatten die Schülerinnen und Schüler den aktuellen, vom Whistleblower Edward Snowden aufgedeckten Abhörskandal vorbereitet. Die Schülerinnen und Schüler äußerten sich verärgert darüber, dass das Thema erst jetzt nach der Veröffentlichung der Abhörmaßnahmen gegenüber der Bundeskanzlerin an Fahrt aufnehme. „Es muss genau aufgeklärt werden, inwieweit Millionen von Daten deutscher Bürgerinnen und Bürger von ausländischen Geheimdiensten abgefangen und verwertet wurden. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gilt für alle, für jeden von Euch und für die Bundeskanzlerin“, stellte Margit Conrad klar, „ein Grundrecht, das leider in der Zeit der Sozialen Netzwerke und des mobilen Internets immer wieder gefährdet ist. Der Staat muss hier die Bürgerinnen und Bürger konsequent schützen – auch gegenüber den USA. Aber – jeder muss auch selbst sensibel und sparsam mit seinen Daten umgehen.“
Dabei stellte sich für die Schülerinnen und Schüler auch die generelle Frage nach den Geheimdiensten, z.B. im Rahmen des angestrebten NPD-Verbots und der Verwendung von V-Männern.
In der folgenden freien Fragerunde reichten dann die Themen vom lokalen Bereich, wie der kommunalen Energiewende zu grundsätzlichen Fragen wie der Religionsfreiheit. Die Schülerinnen und Schüler nutzten auch die Gelegenheit und stellten ihrer Europaministerin Fragen zur Zukunft des Euroraumes. „Deutschland hat eine besondere Verantwortung den in Folge der Bankenkrise in Schieflage geratenen Euroländern zu helfen. Wir profitieren durch unsere Exporte in diese Länder wirtschaftlich sehr stark von der gemeinsamen Währung. Natürlich müssen diese Länder auch Hausaufgaben machen. Aber es ist auch eine Frage der Solidarität: Als Deutschland nach dem 2. Weltkrieg wirtschaftlich am Boden war, wurden wir durch die europäischen Staaten und die USA unterstützt und konnten dadurch einen beispiellosen wirtschaftlichen Aufstieg erreichen. Wir sollten diesen Ländern jetzt die gleiche Chance geben. Es geht um die Menschen dort“, erklärte Margit Conrad zur aktuellen Euro-Diskussion.
Zum Schluss übergab Margit Conrad Herrn Welz und Frau Creutz noch stellvertretend für das Kollegium die vom Landtag bereitgestellten
Unterrichtsmaterialien zur parlamentarischen Demokratie in Rheinland-Pfalz.
„Es ist spannend zu sehen, was die jungen Leute interessiert, welche Fragen ihnen auf den Nägeln brennen, welche Meinung sie zu den aktuellen Themen haben. Von der vielbeschworenen Politikverdrossenheit habe ich hier nichts gemerkt. Ich habe mich hier mit jungen Menschen unterhalten, die das aktuelle politische Geschehen interessiert verfolgen. Ich nehme von diesem Gespräch viel mit für meine Arbeit in Mainz, Berlin und Brüssel“, so die Landtagsabgeordnete und Staatsministerin Margit Conrad zum Abschluss.
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