Wir können mit dem Ergebnis der Bundestagswahl nicht zufrieden sein. Aber immerhin konnten wir unser Ergebnis im Bund und in Rheinland-Pfalz im Vergleich zur letzten Bundestagswahl verbessern, außerdem ist unsere Landesgruppe im Bundestag um zwei Sitze angewachsen. Das ist auf unsere motivierten Kandidatinnen und Kandidaten und einen engagierten Wahlkampf zurückzuführen. Für Eure vielfältige Hilfe bedanken wir uns. Ohne die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, vom Juso bis hin zum Rentner, wäre dieser starke Wahlkampf nicht möglich gewesen.
Besonders drängend stellt sich jetzt die Frage, wie es im Bund weitergeht. Bei der Sitzung des Landesvorstands der SPD Rheinland-Pfalz hat sich ein klares Stimmungsbild abgezeichnet. Sowohl die Mitglieder des Landesvorstands als auch Eure zahlreichen Rückmeldungen sagen uns, dass wir von allen nach der Bundestagswahl denkbaren Koalitionen und Konstellationen die Große Koalition im Bund mit größter Skepsis betrachten sollten. Diese Skepsis innerhalb der Reihen der rheinland-pfälzischen SPD werden wir als Delegation am Freitag mit zum Parteikonvent nehmen und dort zur Sprache bringen.
Der eindeutige Wählerauftrag zur Regierungsbildung liegt bei der Kanzlerin. Natürlich sind wir der Auffassung, dass sich die SPD Gesprächen nicht verweigern darf. Es ist uns aber wichtig, dass dieser Prozess gegenüber der Basis transparent abläuft.
Die Einberufung des Parteikonvents ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Geplant ist es auch, den Parteikonvent dann zu unterbrechen und den Bericht aus der ersten Gesprächsrunde abzuwarten. Auf dieser Grundlage werden wir erneut mit Euch in den Dialog treten. Danach wird der Parteikonvent wieder einberufen und fortgesetzt.
Eine Gelegenheit zum Austausch bietet etwa der parteiöffentliche Landesparteirat am Montag, dem 30. September 2013, um 19.00 Uhr in der Stadthalle Boppard. Hierzu laden wir Euch herzlich ein.
Außerdem werden wir im Vorfeld des Parteikonvents, am Donnerstag, nochmals in einer Telefonschalte des Landesvorstands zusammen mit allen Unterbezirks- sowie den Kreis- und Stadtverbandsvorsitzenden über unsere Haltung zur Situation in Berlin diskutieren.
So können wir mit einer starken Stimme nach Berlin fahren und dort unsere Position deutlich machen.
Mit solidarischen Grüßen
Euer Jens Guth
Generalsekretär