SPD Münchweiler an der Alsenz

Die Rheinpfalz vom 08. März 2014

Veröffentlicht am 08.03.2014 in Ortsverein

Eisenberg

Heringe und Finanzpolitik

EISENBERG: Politischer Aschermittwoch der SPD mit Staatssekretär Barbaro

Zum politischen Aschermittwoch hatten die Eisenberger Sozialdemokraten ins Gasthaus Engel eingeladen. Als Ehrengast an diesem Abend sprach Salvatore Barbaro, seit 2010 Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Finanzministerium, vor mehr als 80 Zuhörern über die Ziele der SPD in der Finanz- und Steuerpolitik.

„Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten“, zitierte Barbaro den ehemaligen Bundeskanzler Willy Brandt. Als vor mehr als 110 Jahren die SPD in Eisenberg gegründet wurde, seien nicht nur die sozialen Zustände, sondern auch die Aufgaben und Ziele der Sozialdemokraten anders als heute gewesen. Die SPD könne stolz auf die erreichten Ziele der letzten Jahrzehnte sein, so der Staatssekretär. „Aber wie sehen die heutigen Antworten aus?“, fragte Barbaro. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung sei die Vermögensverteilung in Deutschland ungleicher als in anderen Euroländern. „Mit der wachsenden Ungleichheit wächst auch die Angst vor Altersarmut in der Bevölkerung“, meinte der 39-Jährige. Als Gegenmaßnahme nannte er die Einführung des Mindestlohns als einen ersten Schritt in die richtige Richtung.Große Zustimmung bekam der Staatssekretär beim Thema Steuergerechtigkeit. „Sozialbetrug muss bekämpft werden, aber es darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden“, sagt Barbaro. Die Gesetze gälten für alle Bürger, Verstöße sollten nicht nur im Fall von Hartz-4-Beziehern geahndet werden. Barbaro befürwortete auch einen Erhalt der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung: „Wir brauchen volle Kassen, keine vollen Gefängnisse.“ Allerdings sollte man die Bedingungen verschärfen.

Jacqueline Rauschkolb, Kandidatin der Sozialdemokraten für das Stadtbürgermeisteramt in Eisenberg bei der Kommunalwahl am 25. Mai, sprach sich für die Erhaltung und Sanierung des Bürgerhauses aus. „Das Bürgerhaus sollte für die Nutzung der Vereine und das Beisammensein der Generationen erhalten bleiben“, sagte die 26-Jährige. (jnl)

Quelle

Ausgabe Die Rheinpfalz - Unterhaardter Rundschau - Nr. 57
Datum Samstag, den 8. März 2014
Seite 15

 

 

Homepage SPD Eisenberg (Pfalz)